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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Rechtsgeschäfte der Firma

Nihon Art Publishers

Expo-Consulting + Marketing GmbH

Ipfstr. 38

73479 Ellwangen




Bitte beachten Sie auch unsere Rechtshinweise zum Haftungsausschluss.


1. Allgemeines

  1. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung der Firma Nihon Art Publishers GmbH.
  2. Änderungen der AGB behält sich die Firma Nihon Art Publishers GmbH ausdrücklich vor.


2. Vertragsabschluss

  1. Die unter der Domain www.nihonart.de (und Subdomains) aufrufbaren Seiten mit Warenangeboten stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden (invitatio ad offerendum) dar.

  2. Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass die Firma Nihon Art Publishers GmbH das durch die Bestellung des Kunden abgegebene Vertragsangebot durch seine Auftragsbestätigung annimmt. Die Auftragsbestätigung sieht die wesentlichen Bestandteile der Bestellung vor.

  3. Ein Vertrag kommt erst mit Zusenden der Ware zustande, wenn der Firma Nihon Art Publishers GmbH keine E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt und er keine Auftragsbestätigung per E-Mail versenden kann oder dann, wenn die Auftragsbestätigung nicht alle wesentlichen Bestandteile der Bestellung umfasst und es sich lediglich um eine vom System automatisch generierte Bestätigung des Eingangs der Kundenbestellung handelt.

  4. Sofern die Bestellung Material beinhaltet, welches nur für Lehrkräfte bestimmt ist, kann eine Ausführung der Bestellung nur auf Nachweis per Schulstempel erfolgen, erst dann kommt ein Vertrag zustande.


3. Widerrufsrecht des Kunden

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.


Der Widerruf ist zu richten an:


NIHON ART PUBLISHERS
Expo-Consulting + Marketing GmbH
Ipfstr. 38
73479 Ellwangen/Jagst

 
 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Be-trag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht

  • bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
  • bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.


4. Lieferbedingungen

Bestellungen werden so schnell wie möglich erledigt.

Wir liefern zügig und schnell per DHL - deutschlandweit in der Regel innerhalb weniger Tage. Eine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten Liefertermins kann nicht übernommen werden. Lieferungen an Packstationen sind nicht möglich. Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrs- und andere von der Firma Nihon Art Publishers GmbH nicht zu vertretende Hindernisse entbinden den Verlag von der Vertragserfüllung.

Besondere Paketangebote werden nur an Lehrkräfte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland geliefert. Je Kunde kann nur ein Exemplar dieser Paketangebote bestellt werden; Mehrfachbestellungen sind nicht möglich.


5. Lehrerfreistücke - Änderung der Gesetzeslage

Seit 01. Oktober 2002 ist Verlagen nach §§1 und 7 Abs.1 Nr.3 des Buchpreisbindungsgesetzes die Abgabe von Lehrerhandstücken nicht mehr gestattet.
Davon nicht betroffen sind Lehrerprüfstücke, die weiterhin zur Prüfung auf Einführung im Unterricht mit 20% Ermäßigung und zur Ansicht mit Rückgabemöglichkeit innerhalb von drei Monaten abgegeben werden.


6. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die Preisangaben im Online-Katalog der Firma Nihon Art Publishers GmbH und auf den Seiten der Domain www.nihonart.de sind freibleibend.

  2. Die angegebenen Euro-Preise gelten nur in der Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund der MwSt.-Differenz sind die Euro-Preise in Österreich höher.

  3. Alle über den Online-Katalog der Firma Nihon Art Publishers GmbH per Internet bestellbaren Produkte werden direkt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse gegen Zahlung der Versandkosten geliefert. Die Aufträge werden auf dem - nach Ermessen der Firma Nihon Art Publishers GmbH günstigsten Weg und sofern keine Einschränkungen des Versandträgers vorliegen - verpackt und zugesandt. Die Firma Nihon Art Publishers GmbH berechnet die Versandkosten wie folgt:

    Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt die Pauschale für Porto und Verpackung EUR 2,50 für Bestellungen in unserem Webshop. Ab einem Webshop-Bestellwert von EUR 50,00 liefern wir portofrei. Bei Bestellungen, die per Post, Telefon, Fax oder E-Mail bei uns eingehen, berechnen wir eine Pauschale von EUR 3,95. Unabhängig vom Bestellweg sind Nachlieferungen portofrei.

    Für Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz beträgt die Pauschale - unabhängig vom Bestellweg - EUR 8,95. Auch hier sind Nachlieferungen portofrei.

    Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz richten sich die Versandkosten nach den jeweiligen Tarifen der Zusteller.

    Bestellungen von Online-Produkten sind davon ausgenommen, da bei diesen Produkten kein Versand erfolgt.

  4. Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rechnung. Sofern diese ausnahmsweise hierzu keine Angaben enthält, gelten folgende Zahlungsbedingungen: Rechnungsbeträge sind sofort nach Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen sind auf das Konto der Firma Nihon Art Publishers GmbH bei der Kreissparkasse Ostalb, BLZ: 614 500 50, Kontonr.: 800 131 966 zu überweisen oder per Verrechnungsscheck zu bezahlen. Der Verrechnungsscheck ist an die Firma Nihon Art Publishers GmbH, Ipfstr. 38, 73479 Ellwangen/Jagst (Germany) zu schicken.


7. Eigentumsvorbehalt

Die Firma Nihon Art Publishers GmbH behält sich das Eigentum an der von ihm gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden geht das Eigentum an der Ware auf diesen über (§ 455 BGB).
Bei Bestellung von Material, das nur für Lehrkräfte und gegen Nachweis des Schulstempels erhältlich ist, ist die Eigentumsübertragung ferner soweit eingeschräkt, dass dieses Material erst nach Ablauf von drei Jahren an Dritte unentgeltlich oder entgeltlich weitergegeben werden darf.


8. Gewährleistung

  1. Ist die an den Kunden gelieferte Ware mit Fehlern behaftet, so wird die Firma Nihon Art Publishers GmbH den Mangel beseitigen oder Ersatz liefern. Ist eine Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich, so kann der Kunde wahlweise den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

  2. Die Firma Nihon Art Publishers GmbH haftet für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Zugesicherte Eigenschaften sind nur solche, deren Vorhandensein vom Verlag schriftlich (nicht elektronisch) gesondert zugesichert sind.

  3. Die Firma Nihon Art Publishers GmbH haftet für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Darüber hinaus besteht eine Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung durch die Firma Nihon Art Publishers GmbH oder seine Erfüllungsgehilfen.

  4. Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der duch den Kaufpreis und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.


9. Datenschutz

Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm über die Nutzung von Telediensten (sog. Bestandsdaten) und zur Abrechnung (sog. Abrechnungsdaten) erforderlich ist, zu. Der Kunde ist ferner mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten insoweit einverstanden, als dies erforderlich ist, um dem Kunden die Inanspruchnahme von Telediensten zu ermöglichen (sog. Nutzungsdaten).


10. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand Ellwangen/Jagst oder nach Wahl der Firma Nihon Art Publishers GmbH sein allgemeiner Gerichtsstand.

  2. Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.
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