Abweichungen
von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung der Firma Nihon
Art Publishers GmbH.
Änderungen der AGB behält sich
die Firma Nihon Art Publishers GmbH ausdrücklich
vor.
2. Vertragsabschluss
Die unter der Domain www.nihonart.de
(und Subdomains) aufrufbaren Seiten mit
Warenangeboten stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages,
sondern
lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden
(invitatio ad offerendum) dar.
Ein Vertrag kommt
dadurch zustande, dass die Firma Nihon Art Publishers GmbH das
durch die Bestellung des Kunden abgegebene Vertragsangebot durch seine
Auftragsbestätigung annimmt. Die Auftragsbestätigung sieht die
wesentlichen
Bestandteile der Bestellung vor.
Ein Vertrag kommt erst
mit Zusenden der Ware zustande, wenn der Firma Nihon Art Publishers GmbH
keine E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt und er keine
Auftragsbestätigung per E-Mail versenden kann oder dann, wenn die
Auftragsbestätigung nicht alle wesentlichen Bestandteile der Bestellung
umfasst
und es sich lediglich um eine vom System automatisch generierte
Bestätigung des
Eingangs der Kundenbestellung handelt.
Sofern die Bestellung
Material beinhaltet, welches nur für Lehrkräfte
bestimmt ist, kann eine Ausführung der Bestellung nur auf Nachweis per
Schulstempel erfolgen, erst dann kommt ein Vertrag zustande.
3. Widerrufsrecht des Kunden
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Be-trag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht
nicht
bei
Lieferungen von Waren, die
nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht für
eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder
deren
Verfallsdatum überschritten würde,
bei
Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten
Datenträger
vom Verbraucher entsiegelt worden sind
zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten.
4. Lieferbedingungen
Bestellungen werden so schnell wie möglich
erledigt.
Wir
liefern zügig und schnell per DHL - deutschlandweit in der Regel
innerhalb
weniger Tage. Eine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten
Liefertermins
kann nicht übernommen werden. Lieferungen an Packstationen sind nicht
möglich.
Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrs- und andere von der Firma Nihon Art
Publishers GmbH nicht zu
vertretende Hindernisse entbinden den Verlag von der
Vertragserfüllung.
Besondere Paketangebote werden nur an
Lehrkräfte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
geliefert. Je Kunde kann nur ein Exemplar dieser Paketangebote bestellt
werden;
Mehrfachbestellungen sind nicht möglich.
5. Lehrerfreistücke - Änderung
der Gesetzeslage
Seit 01. Oktober 2002 ist Verlagen nach §§1
und 7 Abs.1 Nr.3 des
Buchpreisbindungsgesetzes die Abgabe von Lehrerhandstücken nicht mehr
gestattet. Davon nicht betroffen sind Lehrerprüfstücke, die weiterhin
zur
Prüfung auf Einführung im Unterricht mit 20% Ermäßigung und zur Ansicht
mit
Rückgabemöglichkeit innerhalb von drei Monaten abgegeben werden.
6. Preise und
Zahlungsbedingungen
Die Preisangaben im Online-Katalog der
Firma Nihon Art Publishers GmbH und auf
den Seiten der Domain www.nihonart.de sind freibleibend.
Die angegebenen
Euro-Preise gelten nur in der Bundesrepublik
Deutschland. Aufgrund der MwSt.-Differenz sind die Euro-Preise in
Österreich
höher.
Alle über den
Online-Katalog der Firma Nihon Art Publishers GmbH per Internet
bestellbaren Produkte werden direkt an die vom Kunden angegebene
Lieferadresse
gegen Zahlung der Versandkosten geliefert. Die Aufträge werden auf dem -
nach
Ermessen der Firma Nihon Art Publishers GmbH günstigsten Weg und sofern
keine
Einschränkungen des Versandträgers vorliegen - verpackt und zugesandt.
Die Firma Nihon Art Publishers GmbH berechnet die Versandkosten wie
folgt:
Innerhalb der
Bundesrepublik Deutschland beträgt die Pauschale für Porto und
Verpackung EUR
2,50 für Bestellungen in unserem Webshop. Ab einem Webshop-Bestellwert
von EUR
50,00 liefern wir portofrei. Bei Bestellungen, die per Post,
Telefon,
Fax oder E-Mail bei uns eingehen, berechnen wir eine Pauschale von EUR
3,95.
Unabhängig vom Bestellweg sind Nachlieferungen portofrei.
Für
Lieferungen
nach Österreich und in die Schweiz
beträgt die
Pauschale - unabhängig vom Bestellweg - EUR 8,95. Auch hier sind
Nachlieferungen
portofrei.
Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, Österreichs
und der
Schweiz richten sich die Versandkosten nach den jeweiligen Tarifen der
Zusteller.
Bestellungen von Online-Produkten sind davon
ausgenommen, da
bei diesen Produkten kein Versand erfolgt.
Die Zahlungsbedingungen ergeben sich
aus der Rechnung. Sofern diese
ausnahmsweise hierzu keine Angaben enthält, gelten folgende
Zahlungsbedingungen:
Rechnungsbeträge sind sofort nach Rechnungseingang beim Kunden ohne
Abzug zur
Zahlung fällig. Zahlungen sind auf das Konto der Firma Nihon Art
Publishers GmbH bei der
Kreissparkasse Ostalb, BLZ: 614 500 50, Kontonr.: 800 131 966 zu
überweisen oder
per Verrechnungsscheck zu bezahlen. Der Verrechnungsscheck ist an die
Firma Nihon Art Publishers GmbH, Ipfstr. 38, 73479 Ellwangen/Jagst
(Germany)
zu schicken.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Firma Nihon Art Publishers GmbH behält
sich das Eigentum an der von ihm
gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten
Kaufpreises vor.
Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden geht
das
Eigentum an der Ware auf diesen über (§ 455 BGB). Bei Bestellung von
Material, das nur für Lehrkräfte und gegen Nachweis des Schulstempels
erhältlich
ist, ist die Eigentumsübertragung ferner soweit eingeschräkt, dass
dieses
Material erst nach Ablauf von drei Jahren an Dritte unentgeltlich oder
entgeltlich weitergegeben werden darf.
8. Gewährleistung
Ist die an den Kunden gelieferte Ware
mit Fehlern behaftet, so wird
die Firma Nihon Art Publishers GmbH den Mangel beseitigen oder Ersatz
liefern. Ist eine
Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen
Frist
nicht möglich, so kann der Kunde wahlweise den Kaufpreis mindern oder
vom
Vertrag zurücktreten.
Die Firma Nihon Art
Publishers GmbH haftet für das Fehlen zugesicherter
Eigenschaften. Zugesicherte Eigenschaften sind nur solche, deren
Vorhandensein
vom Verlag schriftlich (nicht elektronisch) gesondert zugesichert sind.
Die Firma Nihon Art
Publishers GmbH haftet für vorsätzliche oder grob fahrlässige
Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Darüber hinaus besteht eine
Haftung
– gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz
oder bei
vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung durch die
Firma Nihon Art Publishers GmbH oder seine Erfüllungsgehilfen.
Für den Fall einer
leicht fahrlässigen Verletzung einer
Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum
typischerweise vorhersehbaren Schaden, der duch den Kaufpreis und auf
Schäden an
der bestellten Ware begrenzt ist.
9. Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung von
personenbezogenen Daten, soweit sie für die Begründung, inhaltliche
Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm über die
Nutzung
von Telediensten (sog. Bestandsdaten) und zur Abrechnung (sog.
Abrechnungsdaten)
erforderlich ist, zu. Der Kunde ist ferner mit der Erhebung,
Verarbeitung und
Nutzung von Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten insoweit
einverstanden, als dies erforderlich ist, um dem Kunden die
Inanspruchnahme von
Telediensten zu ermöglichen (sog. Nutzungsdaten).
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand
Ellwangen/Jagst
oder nach Wahl der Firma Nihon Art Publishers GmbH sein allgemeiner
Gerichtsstand.
Ein nach diesen
Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei
rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen
verbindlich.
Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu
ersetzen, die
dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall
einer
Vertragslücke.
Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich der jeweiligen Versandkosten. Alle Markennamen, Warenzeichen und eingetragenen Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller und dienen hier nur der Beschreibung. Änderungen und Irrtümer vorbehalten.